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NOLTEMEIER • NIEDERL

Ehegattenunterhalt

 

Leben Ehegatten getrennt oder sind sie geschieden, kann der wirtschaftlich schwächere Partner vom besserverdienenden Unterhalt verlangen. Für den Zeitraum bis zur Rechtskraft der Scheidung spricht man vom Trennungsunterhalt, danach vom nachehelichen Unterhalt. Beide Ansprüche berechnen sich aus der Differenz der Einkünfte, die beide Ehegatten aus allen steuerlichen Einkunftsarten erzielen. Es werden also insbesondere das Einkommen aus selbständiger oder angestellter Erwerbstätigkeit, Kapitalvermögen oder aus Vermietung und Verpachtung herangezogen. Aber auch Naturaleinkommen, wie beispielsweise eine Mietersparnis bei Wohnen im Eigenheim oder die private Nutzungsmöglichkeit eines Dienstwagens werden berücksichtigt.

 

Damit die Ansprüche berechnet werden können, besteht eine gegenseitige Auskunfts- und Nachweispflicht. Die Zahlung wird erst ab der Geltendmachung des Anspruchs geschuldet. Für die Vergangenheit kann daher eine Nachzahlung immer nur dann verlangt werden, wenn der andere Ehepartner zuvor entweder zur Zahlung eines konkreten Unterhaltsbetrages oder zur Auskunftserteilung über sein Einkommen aufgefordert wurde.

 

Grundsätzlich trifft beide Ehegatten eine Erwerbsobliegenheit, also eine unterhaltsrechtliche Verpflichtung, durch eigene Arbeit selbst für ihren Unterhalt (mit) aufzukommen. Eine Einschränkung gilt allerdings im ersten Jahr nach der Trennung. Hier darf das bisherige Lebensmodell fortgeführt werden. Danach kann eine eingeschränkte oder unterlassene Berufstätigkeit zur fiktiven Anrechnung von eigenem Einkommen führen, wenn kein im Gesetz aufgeführter Ausnahmetatbestand greift. Diese Tatbestände sind insbesondere die Betreuung von Kindern, Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Alter. Auch die Fortsetzung einer wegen der Eheschließung und Kinderbetreuung unterbrochenen Ausbildung ist zulässig.

Verdient ein Ehegatte trotz eigener Berufstätigkeit erheblich weniger als der andere, kann er Aufstockungsunterhalt geltend machen, damit er seinen bisherigen Lebensstandard beibehalten kann.

 

Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt kann befristet und der Höhe nach begrenzt werden. Die Dauer der Unterhaltszahlung richtet sich nach einer Vielzahl von Kriterien, die das Familiengericht im Einzelfall berücksichtigen muss. Hierzu zählen insbesondere die Dauer der Ehe sowie das Vorliegen sogenannter ehebedingter Nachteile. Von letzteren spricht man, wenn ein Ehegatte aus familiären Gründen auf eine eigene berufliche Entwicklung verzichtet hat und diese auch nach Scheitern der Ehe nicht mehr aufholen kann.